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Den Deutschen reicht es

Erstmals ist eine Mehrheit überzeugt, dass es uns ohne den Euro besser ginge. So haben sich viele Deutsche die europäische Einigung nicht vorgestellt: Zwist und Zank statt Harmonie und Freundschaft

Jan Heitmann, Preußische Allgemeine Zeitung, 19.09.12

Die Deutschen rechnen mit Europa ab. Waren sie jahrzehntelang ein Garant der europäischen Integration, werden sie jetzt zunehmend kritischer als die Menschen in anderen EU-Staaten.

Rund die Hälfte (49 Prozent) der Deutschen glaubt, dass es ihr ohne die Europäische Union besser ginge. Das ist das Ergebnis einer Studie, die das Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung in Deutschland, Frankreich und Polen durchgeführt hat. Zudem sprachen sich 65 Prozent der befragten Deutschen gegen den Euro aus; nur 21 Prozent glauben, dass er ihnen Vorteile gegenüber der D-Mark bringe. Wesentlich positiver sind dagegen die Meinungen in Frankreich und Polen, wo sich eine knappe Mehrheit für die EU und die Gemeinschaftswährung ausspricht. Laut Emnid-Institut seien sich die Deutschen zwar darüber im Klaren, dass ihr Land in der globalisierten Welt ohne die Mitgliedschaft in der EU im Konkurrenzkampf mit den anderen Wirtschaftsmächten nicht mithalten könne. Andererseits fürchteten sie durch die offenen Grenzen die Konkurrenz auf dem hiesigen Arbeitsmarkt. Knapp die Hälfte sehe durch die EU sogar den sozialen Frieden in Deutschland gefährdet. Zudem werde die fehlende demokratische Legitimation der EU-Institutionen bemängelt. Dies alles führe, so die Bertelsmann-Stiftung, zu einem allgemeinen Gefühl des Kontrollverlusts. So schlecht wie in dieser Umfrage hätten die Menschen die EU und die Gemeinschaftswährung noch nie beurteilt.

Damit haben sich die Deutschen von den größten Befürwortern zu den stärksten Kritikern der EU entwickelt. Die Gründe liegen auf der Hand. Jahrzehntelang haben sie die EU hauptsächlich durch deren Regelungswut wahrgenommen. Sie haben auch akzeptiert, als größter Nettozahler die Gemeinschaft nach dem Solidaritätsprinzip zu finanzieren. Kritiker wurden stets mit dem Hinweis auf den volkswirtschaftlichen Nutzen, Vorteile wie die Reisefreiheit und die Wahrung des Friedens in Europa beschwichtigt. Doch das ungehemmte Jonglieren mit deutschen Steuermilliarden zur „Rettung“ der Gemeinschaftswährung hat nun zu einem Umdenken geführt. Die Deutschen wollen nicht länger der Zahlmeister Europas sein und ihr Geld in ein Fass ohne Boden werfen. Und das schon gar nicht, wenn Bundesregierung und Parlament nicht einmal mehr über die Verwendung der Milliarden entscheiden, sondern diese Kompetenz nach Brüssel abgeben sollen. Die Emnid-Umfrage zeigt, dass eine Mehrheit der Deutschen offensichtlich nicht nur den Euro für gescheitert hält, sondern das ganze europäische „Projekt“ in Frage stellt. Am Ende ist es damit noch lange nicht. Soweit ist es erst, wenn sich Deutschland daraus zurückzieht. Denn die EU kann nur so lange existieren, wie deutsches Geld fließt. Es liegt also im Interesse der proeuropäischen Politiker, die Deutschen wieder auf ihre Seite zu bringen. Das wird ihnen jedoch nur gelingen, wenn sie für eine demokratische Legitimation der EU und eine Partizipation der Bürger sorgen.