bundesverfassungsgericht

EU-Staatsschuldendebakel: Der Euro ist eine absolute Katastrophe

Samstag, 8. Februar 2014

Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat einen verblüffenden Angriff auf die Europäische Zentralbank gefahren und behauptet, dass der Euro-Rettungsplan gegen EU-Recht verstößt und über das politische Mandat der EZB hinausgeht …

Bis zur letzten Patrone: Die doppelzüngige EZB-Strategie zur Rettung des Euros

Dienstag, 11. Juni 2013

Ja theoretisch könnte das deutsche Bundesverfassungsgericht den Bemühungen, die Eurozone mit Klebeband zusammenzuhalten, ein Ende bereiten; es könnte gegen die Gelddruckmaßnahmen und …

Staatsstreich: Verrät uns auch Karlsruhe?

Montag, 10. September 2012

Staatsstreich: Parlament hat Deutsche bereits schutzlos dem ESM ausgeliefert – Tritt der Euro-Rettungsfonds ESM in Kraft, dann verliert der Bundestag de facto sein Budgetrecht und wird somit machtlos, denn eine ESM-Obergrenze ist nicht existent.