Nach dem Diktat von Lissabon – Sowjeteuropäische Union soll nach Ansicht der Ökofaschisten mit einer Stimme sprechen

Meldung Bundestag:

Berlin: (hib/AS/CHE) Der neue Auswärtige Europäische Dienst (EAD) soll sowohl europäisch als auch modern und handlungsfähig ausgestaltet werden. In einem Antrag (17/1204) fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung unter anderem auf, sich konkret dafür einzusetzen, dass allein die Hohe Vertreterin gegenüber den Bediensteten des neuen Auswärtigen Dienstes weisungsbefugt sein dürfe. Das Europäische Parlament soll nach dem Willen der Grünen ”wesentlich in die außenpolitischen Entscheidungen“ einbezogen werden. Das gelte insbesondere auch für die Mandate von EU-Sonderbeauftragten und für die Planung und Durchführung von zivilen und militärischen Operationen im Sicherheits- und Verteidigungsbereich. Weiterlesen

Drucken Drucken

Weitere Artikel zu diesem Thema


  • Nächster schwerer Schlag für die perversen Ökofaschisten: Schweden macht Weg für Atomkraft frei
    • Das schwedische Parlament hat am Donnerstag das seit 30 Jahren geltende Verbot des Baus neuer Atomreaktoren gekippt. Das neue Gesetz erlaubt den Neubau von Reaktoren in den bestehenden Kraftwerken, um zehn alte Reaktoren zu ersetzen. Sie produzieren derzeit rund 40 Prozent des Stroms in Schweden. 174 Abgeordnete stimmten für das Gesetz,
  • Großes Treffen der Klimaastrologen in Berlin vom 21.04. – 23.04.
    • Von Climategate völlig unbeeindruckt, veranstaltet die Humboldt-Universität zu Berlin in Kooperation mit dem Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) und der Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina – Nationale Akademie der Wissenschaften die internationale Konferenz „Continents under Climate Change“. Beiträge aus den Naturwissenschaften werden auf Mechanismen des Klimasystems eingehen. Ein wesentliches Ziel der
  • Sowjeteuropäische Provinzen einigen sich auf Griechenland-Hilfe – Rettung schon nächste Woche nötig
    • UBS-Bankenanalyst Beat Siegenthaler glaubt, dass ein Rettungspaket nur eine Frage von Tagen ist. „Der erste Schritt wäre ein offizieller Antrag Griechenlands, gefolgt von einem gemeinsamen Statement des IWF in Athen“, sagte er…“Die Rede ist von 22 bis 25 Mrd. Euro als maximaler Hilfe der Eurozonenländer“, sagte Fabian Zuleeg vom European
  • „Hochintegrierter Chip“ zur „zentralen“ Steuerung ihrer Haushaltsgeräte – wird von der EU finanziert
    • Bei dem EU-Projekt SmartCoDe handelt es sich im Prinzip um ein Smart-Grid-Projekt mit lokalem Fokus. Neumann erklärt, dass SmartCoDe sich dadurch abhebt, dass es durch einen hochintegrierten Chip nicht nur die Erfassung von Daten beim Endverbraucher ermöglicht, sondern auch ein intelligentes Handeln, welches durch ein zentrales Energiemanagement-System gesteuert wird. Weiterlesen
  • Propagandaarm „Spiegel Online“ lenkt beim Klimaschwindel ein?
    • Mindestens ein Organ hat umgedacht. Dieser Tage hat „Spiegel-Online“, das einflussreichste deutschsprachige Nachrichtenportal im Internet und bislang verlässlicher Lautsprecher der Alarmisten, gleich zwei Artikel veröffentlicht, die ausgewogen über den Stand der Dinge in der Klimadebatte berichten. Einen sehr ausführlichen Überblick vom 29. März sowie einen kürzeren Bericht am 30. März über einen