Euro-Rettungsschirm: Vor allem für die Banken gedacht

Gerhard Spannbauer, Krisenvorsorge.com, 03.02.2011

Griechenland haben wir schon gerettet, zumindest vorerst, nun bedarf Irland wohl der Rettung: Von allen Seiten wird die Insel gedrängt, sich unter den EU-Rettungsschirm zu begeben. Doch blickt man genauer hin, wird klar, wer eigentlich gerettet werden soll: Es sind Europas marode Banken, die massiv mit Staatsanleihen dieser Länder verstrickt sind. Die Rettung der Staaten ist also nur vordergründig, in Wahrheit geht es um die Bankenrettung.
Irland und Griechenland sind nur schwer vergleichbar in ihrer aktuellen Situation: Mit Irland verhält es sich eher wie mit Island, das sich ebenfalls mit einer klugen Politik in der EU die Sahnestücke sichern konnte und innerhalb kürzester Zeit zu großem Wohlstand aufstieg, indem es dem Finanzsektor erlaubte, zügellos zu wachsen und zu wuchern – und ebenso wie Island droht Irland nun, von diesem Monster aufgefressen zu werden, das man sich da herangezüchtet hatte. Nun müssen die Iren einsehen, dass sie ohne Hilfen seitens der EU und des IWF nicht mehr über die Runden kommen werden. Der bereits eingeschlagene Sparkurs dürfte nun noch um einiges härter werden in seiner Gangart.

Irland soll also gerettet werden – doch geht es wirklich darum? Wer wird denn da eigentlich gerettet? Die Griechenlandrettung im April, als 110 Milliarden Euro bereitgestellt wurden, wurde als absolut notwendige Abwehr böser Spekulanten gegen den Euro einer aufgebrachten Öffentlichkeit präsentiert. Eine großangelegte Täuschung: Der wahre Grund für das Eingreifen war, die europäischen Banken vor den Folgen eines griechischen Bankrotts zu bewahren. Mit 140 Milliarden Dollar sind die Banken in griechische Staatsanleihen verstrickt, auf die deutschen Banken entfallen davon 37 Milliarden Dollar.

Ein wenig später wurde dann der gigantische Rettungsschirm entfaltet, mit welchem 750 Milliarden Euro zur Rettung zur Verfügung stehen, sollte wieder einem Land der Kollaps drohen. Eine riesige Beruhigungsspritze, die endgültig Zweifel und Sorge auf den Finanzmärkten beruhigen sollte. Doch die Zweifel und das Grundproblem bleiben: Was soll passieren, wenn die Griechenland-Hilfen auslaufen und das Land mit noch mehr Schulden den Weg zurück auf den Finanzmarkt sucht? Es wird wohl doch auf eine – wenn nun auch verzögerte – Umschuldung hinauslaufen, mit dem Unterschied, dass weniger die Banken und mehr die Staaten betroffen wären.

Im Falle Irlands ist es offensichtlich, dass die Banken gerettet werden. Die Banken sind der Hauptgrund für die desolate Entwicklung der Staatsfinanzen Irlands, die Probleme drohen dem Staat über den Kopf zu wachsen. Es werden also wieder Banken gerettet, dieses Mal die irischen, ihre ausländischen Gläubiger und die Besitzer irischer Staatsanleihen. Der Einsatz der deutschen Banken ist in Irland ungleich höher, der Einsatz beträgt hier zwischen 150 bis 200 Milliarden Dollar.

Das Finanzsystem ist der wahre Schuldige, über die verschiedenen Engagements der Banken in Staatsanleihen aller möglichen Länder ist es einfach für den Virus, sich überall auszubreiten. Das geht auch den deutschen Banken so, die kein Interesse an einem Staatsbankrott irgendeines Landes haben können, in dem sie mit großen Summen engagiert sind. Doch verkauft wird uns das anders: Es gehe um Europa, um die Stabilität des Euro und letztlich um Solidarität in Europa – in Wahrheit geht es nur um eins: Das marode Bankensystem soll irgendwie aufrecht erhalten werden, alle Länder wollen den Virus eindämmen, sodass er nicht auf ihr Land überspringt. Wie lange soll das noch so gehen? Ohne grundlegende Reform des Bankensektors werden die Probleme irgendwann unbeherrschbar, der folgende Knall wird ohrenbetäubend sein.

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