TheInternational Forecaster, 13.02.2010

Obama ist eine Gefahr für das Internet. Tauschen wir unsere Freiheit des Internets gegen Internet-Nannies?

Unter dem Deckmantel des „Schutzes der Amerikaner“ und nach der Entscheidung das Thema als eine Frage der „nationalen Sicherheit“ zu betrachten, möchte die jetzige Regierung unter Obama in der Lage sein die Zugangsmöglichkeiten von Menschen und Organisationen zum Internet zu kontrollieren.

Dieses Konzept scheint oberflächlich betrachtet relativ harmlos zu sein und im besten Interesse des Landes zu liegen. Die Möglichkeit das „Internet abzuschalten oder Seiten zu sperren, welche Obama als ´gefährlich´ansieht“, worunter im Besonderen die Seiten von politischen Gruppen, Personen oder Organisationen fallen die sich für abweichende Ansichten stark machen, hat jedoch weitreichende politische, finanzielle, moralische und rechtliche Auswirkungen.

Solch eine unter Präsidialdirektiven eingeführte Politik – wer Internetseiten betritt und welche Informationen dort täglich ausgetauscht werden – würde die Meinungsfreiheit einschränken und wäre ein direkter Verstoß gegen die Rechte aller Amerikaner gemäß des 1. Verfassungszusatzes der Verfassung der Vereinigten Staaten.

Während der Wahlen im Iran, gelangten durch die Bürger dieses Landes, die Facebook und Twitter nutzten, 95% der Nachrichten aus dem Landesinneren an die Öffentlichkeit. Würden unsere sozialen Netzwerke in Amerika geschlossen, wenn es zu irgendeinem Zeitpunkt genug Menschen „wagten“ das gegenwärtige politische Regime zu hinterfragen? Unheilvoll befindet sich Rockefellers Gesetzesvorschlag S.773 zur Übernahme des Internets in Notfällen nun im Senat. Wie wir alle wissen: Ist die Übernahme erst einmal erfolgt, werden wir das Internet niemals mehr so zurückbekommen, wie es einst war. Das ist es, was die Elite für uns auf Lager hat.

Amerikas schlauste Köpfe und das Geld des amerikanischen Steuerzahlers machten das Internet möglich. Und jetzt gibt es Hinweise, dass die Obama-Regierung Mächten außerhalb der USA die Kontrolle über das Internet einräumen will. Ein derartiger Übergang von Macht und Kontrolle würde die Zukunft der Welt verändern. Dies würde über das US-Wirtschaftsministerium abgewickelt werden.

Amerika kontrolliert das Internet über das „Domain Name System“ (DNS) und die Server welche das Internet versorgen. Sie werden von der „Internet Assigned Numbers Authority“ (IANA) verwaltetet. IANA operiert mittels des US-Wirtschaftsministeriums und ist für die weltweite Zusammenarbeit und Koordinierung von Domainnamen, IP-Adressen und anderen Internetprotokollquellen verantwortlich. Ohne diese Elemente hätte niemand Zugang zum Internet.

Im Laufe der Jahre haben die Vereinten Nationen und Andere Druck auf die USA gemacht die Kontrolle und die Verwaltung an eine internationale Organisation abzugeben. Diejenigen, die sich nach dieser Macht sehnen sind die Vereinten Nationen und die Internationale Fernmeldeunion. Die Internationale Fernmeldeunion koordiniert die internationale Telefonkommunikation. Ihr Argument ist, dass das Internet eine mächtige und unselbständige Form der Kommunikation geworden ist, dessen Kontrolle und Verwaltung durch ein einziges Land gefährlich und unausgewogen ist.

Unser Präsident stimmte zu einige von IANAs Kontrollmöglichkeiten und die Führung von IANA abzutreten. Ausländische Firmen und andere Länder hätten mehr Mitspracherecht bei dem, was im Internet machbar ist und was nicht. Das ist der Fuß in der Tür. Bevor Sie sich versehen, werden die Vereinten Nationen die Kontrolle über das Internet haben und die Zensur wird beginnen. Diese Kontrolle sollte keinem anderen Land oder irgendeiner Organisation gegeben werden. Wollen wir enden wie die Chinesen, wo die kommunistische Regierung Google jüngst mitteilte, die Firma soll das Internet zensieren? Das Internet wird dann nicht länger ein Mittel der Meinungsfreiheit sein. Warum sollten wir einfach so einer Gruppe, die dazu entschlossen ist uns durch eine Eine-Weltregierung zu versklaven, eines der wertvollsten und großartigsten Dinge geben wollen, die wir besitzen? Ist die Kontrolle erst einmal weg, werden wir sie nie wieder zurückbekommen.

Das Council on Foreign Relations, die erwählte Hausorganisation dessen Auslandspolitik wir uns seit 50 Jahren verschrieben haben, erklärt uns, viele Regierungen seien der Meinungen, dass Internet sollte, genauso wie das Telefonnetz, unter multilateralen Verträgen verwaltet werden. Sie sehen ICANN als ein Instrument der amerikanischen Hegemonie über den Cyberspace an. Der privatwirtschaftliche Ansatz würde die USA begünstigen, würde den USA Kontrollrechte einräumen, während andere Länder kein Mitspracherecht über die Gestaltungsmöglichkeiten des Internets hätten. Aber nochmal: Wir haben es erfunden und es gehört uns. Das private Konstrukt ist absichtlich eingeführt worden um die Regierung aus dem Internet herauszuhalten und nicht damit die USA oder eine andere Regierung oder Organisation es kontrolliert. Südafrika, Brasilien und China agieren als Strohmänner für die Interessen der Eine-Welt-Regierung und verlangen einen internationalen Vertrag, so dass die Vereinten Nationen Kontrolle über das Internet erlangen. Diese Forderungen werden von den intellektuell schwachen Ländern wie Zimbabwe, Kuba und Syrien unterstützt. Diese drei Länder, Inbegriffe des Friedens und des Wohlstands, wollen, dass die Vereinten Nationen uns erklären, wie das Internet zu leiten sei.

Speziell die Bürokraten der Vereinten Nationen und die Minister aus Entwicklungsländern erklären, dass die USA einen unangemessenen Einfluss darüber haben, wie die Dinge im Internet laufen. Sie wollen einen Vertrag unter dem ihre Regime nicht mehr kritisiert werden können. Sie wollen Internetüberwachung und die Macht Domainnamen zu besteuern um damit einen universellen Zugang zum Internet und natürlich ihre Regime zu finanzieren. Ihren Beteuerungen liegt nicht die Absicht zu Grunde Spam zu stoppen, da viel davon aus ihren Ländern kommt. Sie fordern alle Arten von Zensur. Können Sie sich vorstellen, wie diese Forderungen von China oder Kuba aussehen würden? China und Kuba sind beide Diktaturen. Warum sollte solche Einparteienstaaten die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen erlaubt werden, ganz zu schweigen davon, dass sie uns erklären wollen, wie Zensur funktioniert? Beide Länder sperren Menschen wegen politischen Dissens ein und bringen sie deswegen manchmal auch um. Wir können hier auch den Iran mit hinzunehmen – ein Land mit einer politischen Partei, die im Jahre 2003 80 Journalisten und Aktivisten inhaftierte. Danach verlangte der Iran die Kontrolle der Vereinten Nationen über das Internet, um tausende von unmoralischen Webseiten sperren zu können. Dieser Krieg der Internationalisten zur Kontrolle des Internets ist nicht neu. Er begann 1999. Zu diesem Zeitpunkt schlugen die Vereinten Nationen die Besteuerung aller E-Mails vor um damit die Entwicklungshilfe zu finanzieren.

Man kann kein Gesetz über die Moral erlassen. Dies wird durch die erfolglosen Versuche der Gesetzgebung über Alkohol, Drogen, Sex und Tabak deutlich und nun wollen die Vereinten Nationen Gesetze aller Art zum Inhalt des Internet erlassen. Werden wir eine Beschneidung unser Rechte des 1. Verfassungszusatzes zulassen? Wir denken nicht. Werden wir eine Internetpolizeistreife oder Netz-Nannies tolerieren?

Darüberhinaus haben wir auch Ermittler im Bereich Internetkriminalität, welche die Schaffung einer nationalen Internetschnittstelle zu Polizeirechnern fordern. 89% der Polizei sagt, sie hätten gerne Einsicht auf die E-Mail-Konten – ein weitreichender Vorstoß der Polizeibehörden um die grundlegenden Regeln für Onlineermittlungen zu verändern. Sie verlangen Gesetze, die den Internetfirmen auferlegen, dass diese Daten bis zu fünf Jahren speichern und fordern Echtzeitzugriff bei polizeilichen Anfragen, anstatt Stunden oder Tage auf Antwort seitens der Internetfirmen warten zu müssen. Für den Notfall fordern sie Zugang, wie ihn das FBI hatte und dieses Recht fürchterlich missbrauchte um an Telefonnummern zu gelangen. Die Polizei möchte die Informationen des Internets sofort, nicht erst nachdem eine Prüfung stattfand, ob die Anfrage angemessen ist oder nicht.

In diese Richtung will der Präsident uns führen und wir mögen es überhaupt nicht. Sie müssen Ihren Abgeordneten im Senat und im Kongress kontaktieren und Ihn darüber informieren, was Sie von der Einschränkung Ihrer Privatsphäre und die Einschränkung Ihrer Rechte halten. Wenn Sie jetzt nicht handeln, könnte es bald zu spät dafür sein.

Siehe auch den Artikel: „Frightening Taste of Internet Censorship as Major Free Speech Websites Blocked“.

Jason Bermas in der Alex Jones Show zum Cybersecurity Act, der Übernahme des Internets durch die Regierung.

Teil 2, Teil 3,

Videoclip von Alex Jones & Infowars.com „The War on Internet Censorship“

Videoclip “Censorship must be Stopped!”

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