Ron Paul, Campaign for Liberty, 10.09.2010
Vergangene Woche, nachdem es zu einem weiteren Anstieg der offiziellen Arbeitslosenquote kam, behauptete die Regierung immer noch, dass ihre Wirtschaftspolitik funktionieren würde – bloß nicht schnell genug. Diese Regierung hat eine Arbeitslosenquote von 7,7% geerbt und versprochen, dass sie nicht über 8% gehen würde, wenn man nur ihren Strategien folgte. Nicht nur, dass die Regierung eine ganz seltsame Art hat einen Krieg zu beenden, jetzt behaupten sie auch noch ihre Wirtschaftspolitik sei erfolgreich. Ich frage mich nur, für wen?
Die Wirtschaftspolitik der Regierung funktioniert weder für die 9,6% der Amerikaner, die keine Arbeit haben, noch für die über 16% der Unterbeschäftigten im Land. Sie funktioniert weder für die 3 Millionen Amerikaner, die innerhalb der letzten zwei Jahre Insolvenz anmeldeten, noch für die 40 Millionen Menschen die aktuell Lebensmittelmarken erhalten. Fast jeder 6. Amerikaner ist davon oder von anderen Armutsbekämpfungsprogrammen der Regierung wie staatlicher Gesundheitsversorgung und Arbeitslosenhilfe abhängig. Da sich immer mehr Amerikaner dem Heer der Arbeitslosen hinzugesellen, schwindet auch die Steuerbasis, von der diese Zuwendungen kommen. Die Firmen werden immer noch so stark besteuert, dass sie ihr Geschäft aufgeben, was das Problem zusätzlich verschärft. Und welche Lösungen werden vorgebracht? Noch mehr Regierungsausgaben – selbst jetzt, wo sich der Anteil eines jeden Bürgers an den Staatsschulden bereits auf über USD 43.000 beläuft und man davon ausgeht, dass sich dieser Anteil innerhalb der nächsten 40 Jahre auf USD 250.000 erhöhen wird.
Nein, für diese Menschen funktioniert diese Wirtschaft ganz bestimmt nicht. Aber die aktuelle Wirtschaftspolitik „funktioniert“ für einige andere. Zum Beispiel funktioniert sie für einige Banker und große Konzerne außerordentlich gut, die zu große Risiken eingingen, sich in Teufels Küche brachten, und dann als „zu groß zum Scheitern“ deklariert wurden, was in Wirklichkeit ein Euphemismus für „Freunde in hohen Ämtern“ ist. Für die großen militärisch-industriellen Konzerne mit besten Verbindungen funktioniert die Wirtschaft ebenfalls sehr gut. Sie können sich stets auf ewig anhaltende Kriege und Konflikte verlassen, mit denen sie im Geschäft bleiben. Die Wirtschaft funktioniert auch für die zunehmende Zahl derer, die ihren Gehaltsscheck von der Regierung erhalten, während zur selben Zeit die Steuerbasis zurückgeht.
Wo bekommt die Regierung dann also all das Geld her, wenn die offensichtlichste Einnahmequelle gerade versiegt? Wie ist es möglich, dass die Ausgaben anscheinend ewig fortgesetzt werden? Hat die Regierung erst einmal so viel von Ihnen gestohlen, wie ihr ungestraft möglich ist, dann stiehlt sie sogar noch mehr mit Hilfe von etwas, das die Zentralbanker gerne quantitative Lockerung nennen, was mehr oder weniger dasselbe ist wie Geldfälschung. Wenn das Geld nicht mehr länger auf einer endlichen Menge von etwas Werthaltigem wie Gold- oder Silberbeständen beruht, unterliegt der im Umlauf befindliche Geldbetrag überhaupt keinen Beschränkungen, außer der Zurückhaltung Derjenigen, welche die Kontrolle über die Druckerpressen haben, was in unserem Falle die Federal Reserve und das US-Finanzministerium ist. Wenn sich durch unverantwortliche Politiker der Druck auf beide immer weiter erhöht, ist es vorhersehbar, dass mehr Geld aus dem nichts geschaffen wird um die unstillbare Gier derjenigen zu befriedigen, die sich in einer politischen Ausgabenorgie ergehen. Während das Geld immer mehr wird, verliert es an Wert, worunter der gewöhnliche Bürger wieder zu leiden, da sich der Wert seiner Ersparnisse in Luft auflöst. In der Geschichte ist dies immer wieder eingetreten und gewöhnlich folgt dem die vollständige Entwertung der Währung, Hyperinflation und Chaos.
Eine solide Wirtschaftspolitik würde den Fuß vom Gaspedal nehmen und bei den Regierungsausgaben die Bremse ziehen, während man sich dem wirtschaftlichen Abgrund nähert. Wir müssen wieder an den Punkt gelangen, wo unsere Wirtschaft wirklichen Reichtum produziert, anstatt einfach nur Papiervermögen. Der Weg zu fiskalischer Vernunft und einer starken Wirtschaft ist simpel: Der Kongress muss sich einfach wieder an die Verfassung halten.