Der Wohlfahrts- und Kriegsführungsstaat garantiert Staatsbankrott, Hyperinflation und eine explodierende Steuerlast
Jacob Hornberger, Campaign For Liberty, 08.10.2010
Langsam beginnt jeder zu verstehen, dass die US-Regierung fröhlich gestimmt den Weg in Richtung Staatsbankrott eingeschlagen hat…und sie wird dabei eine ganze Reihe von Amerikanern mit in den Abgrund reißen. Die Regierungsausgaben sind mindestens USD 1 Billion höher als die Einnahmen – und zwar jährlich.
Jeder weiß, was passiert, wenn die Menschen dies im familiären Rahmen praktizieren. Ist man bereits hochverschuldet und gibt weiterhin viel mehr aus, als man einnimmt, dann kann am Ende nur eins dabei herauskommen – der Bankrott.
Na und jetzt raten Sie mal. Falls Sie es noch nicht mitbekommen haben sollten, sei hier angemerkt, dass die Bundesregierung der Vereinigten Staaten sich massiv verschuldet hat. Fakt ist, dass dies für jeden Amerikaner, darunter auch die Kinder, einen Anteil in Höhe von rund USD 42.000 an der US-Staatsverschuldung bedeutet. Für eine vierköpfige Familie beläuft sich der Anteil der Staatsverschuldung somit auf USD 168.000.
Machen Sie sich etwa Sorgen über Ihren Familienanteil? Leider sagen sich die meisten Amerikaner: „Was soll´s, darüber mach ich mir keine Sorgen. Um das Problem sollen sich meine gewählten Repräsentanten kümmern.“
Diese Vorstellung ist jedoch idiotisch, da sich die Politiker – im Gegensatz zu dem, was uns in den staatlichen Schulen gelehrt wurde – überhaupt nicht um die Interessen der Bürger scheren. Das einzige worauf sie achten, sind ihre eigenen Interessen. Jeder Amerikaner muss daher die persönliche Verantwortung dafür tragen, in welche Richtung sich unser Land bewegt.
Und was sind die größten Programme, die durch Bundesausgaben und Schulden finanziert werden? Sozialhilfe, staatliche Krankenversicherung, staatliche Arzneimittelprogramme – der sogenannte Wohlfahrtsstaat – sowie Militärausgaben, worunter auch die Besatzungen in Irak und Afghanistan fallen.
Und was sagen die Republikaner und Demokraten dazu? Sie sagen: „Wir versprechen Ihnen, dass wir keines dieser Programm anrühren werden. Aber wir versprechen auch, dass wir den außer Kontrolle geratenen Bundesausgaben und Schulden Einhalt gebieten werden.“
Das ist lächerlich.
Warum? Weil diese ganzen Wohlfahrts- und Kriegsführungsprogramme 80% der Gesamtausgaben der Bundesregierung darstellen! Wie kann man den Ausgaben des Staates Einhalt gebieten ohne dabei Programme anzurühren, die einen Anteil von 80% des Staatshaushalts abbilden, erst recht, wenn in den restlichen Ausgaben auch noch die Zinszahlungen für Schulden und derart sakrosankte Programme wie der Krieg gegen die Drogen enthalten sind?
Das geht nicht und wenn die Politiker behaupten, es ginge, ist das ein Witz.
Der Tag der Abrechnung ist jetzt gekommen. Für die Amerikaner ist es nun an der Zeit sich aufgrund des ganzen Schlamassels für die libertäre Lösung auszusprechen: Die umgehende Abschaffung (Aufhebung) des Wohlfahrts- und Kriegführungsstaates sowie der interventionistischen Programme, angefangen mit dem Kronjuwel des Sozialismus, der Sozialhilfe, und dem Kronjuwel des Interventionismus, dem Krieg gegen Drogen.
Für Amerika ist es an der Zeit sich einzugestehen, dass das Experiment des Etatismus, das unter der Regierung von Franklin Roosevelt seinen Anfang nahm, ein massiver Fehler war – einer, der nicht nur Hoffnungslosigkeit, Abhängigkeit und Angst unter dem amerikanischen Volk mit sich brachte, nicht nur unmoralische Ausschweifungen der Zwangsbeschlagnahme und Umverteilung des Reichtum sowie die Bestrafung friedvoller Aktivitäten in unserem Land zur Folge hatte, sondern unser Land jetzt auch direkt in den Bankrott führt.
Die staatliche Krankenversicherung und die staatlichen Arzneiprogramme, der ganze Stolz von Roosevelts Protegé, Lyndon Johnson, zerstörten das, was einst als das feinste Gesundheitssystem auf der ganzen Welt galt. Es ist kein Zufall, dass die Kosten im Gesundheitssystem seit der Einführung dieses sozialistischen Programms explodiert sind. Ein Reformieren des Sozialismus ist zwecklos. Die einzige praktikable Lösung ist eine umgehende Rückgängigmachung dieser Programme und die Wiederherstellung eines völlig freien Marktes im Gesundheitsbereich. Der freie Markt schafft das Bestmögliche, auch im Gesundheitswesen.
Und was ist mit dem Militär und dem militärisch-industriellen Komplex? In Wirklichkeit stellen beide eine noch wesentlich größere Bedrohung für die nationale Sicherheit dar als der Wohlfahrtsstaat. Wir sind uns alle im Klaren darüber, dass die Militärausgaben ein riesiger Faktor sind, wenn es darum geht unser Land in den Bankrott zu treiben.
Und was die ganze Sache noch schlimmer macht, ist, dass das Militär für die Vereinigten Staaten immerfort ein Umfeld ewig anhaltenden Krieges schafft, das fortwährend steigende Militärausgaben mit sich bringt, die wiederum die Gefahr eines Bankrotts kontinuierlich erhöhen.
Es ist das Militär, das eine anhaltende Bedrohung durch terroristische Vergeltungsanschläge schafft, die dann wiederum als Rechtfertigung für zunehmende Verstöße gegen fundamentale Rechte und Freiheiten benutzt wird – Rechte und Freiheiten deren Ursprünge bis zur Magna Charta zurückreichen.
Wofür brauchen wir überhaupt ein stehendes Heer? Weshalb brauchen wir einen militärisch-industriellen Komplex? Was haben wir davon?
Nichts Gutes. Das Militär und der militärisch-industrielle Komplex saugen gigantische Mengen an Produktivkapital aus den Taschen des amerikanischen Volks, verstricken uns in Invasionen, Besatzungen, Ermordungen, Folter, Verhöre, Verhaftungen auf unbestimmte Zeit und die Aussetzung von Habeas Corpus sowie den Bürgerrechten und schaffen jeden Tag neue Feinde, während sie uns mit ihren immer stärker steigenden Ausgaben an den Rand des Staatsbankrotts treiben.
Präsident Dwight Eisenhower warnte uns bereits vor vielen Jahren, dass der militärisch-industrielle Komplex eine massive Bedrohung für unsere Freiheit und unsere Wohlergehen darstellt. Die Zeit hat ihm Recht gegeben.
Kein Staat auf der Welt verfügt über die Leistungsfähigkeit – oder das militärischen Interesse – den Ozean zu überqueren, in die Vereinigten Staaten einzumarschieren und das Land zu besetzen. Um ein solches Vorhaben zu unternehmen, bedürfte es zehntausender Schiffe und Flugzeuge und Millionen von Soldaten. Kein Land hat die Ausrüstung, die Versorgungsgüter oder das Personal dies durchzuführen. Es gibt noch nicht einmal einen Staat, der sich dies leisten könnte.
Wofür benötigen wir dann ein riesiges stehendes Heer und einen militärisch-industriellen Komplex? Mit Sicherheit nicht zur Verteidigung der Vereinigten Staaten vor einer ausländischen Invasion. Das Streben des Militärs, die Welt zu beherrschen und zu steuern, ist die größte Bedrohung für unsere nationale Sicherheit.
Was ist mit den Terroristen? Es ist das Militär, das die Terroristen produziert! Mit anderen Worten sind sie es, die die Terroristen schaffen und dann sagen, dass wir Militär brauchen um die Terroristen zu bekämpfen. Das ist lächerlich.
Will man Terroristen der Gerechtigkeit zuführen, ist die Verwendung des Militärs anstelle der Polizei – wie wir in Afghanistan auf die harte Tour gelernt haben – nicht durchdacht, tödlich, zerstörerisch und teuer…und endet oftmals mit einem Fehlschlag (wie Osama bin Laden bezeugen wird).
Durch den umgehenden Abzug aller Truppen aus dem Irak, Afghanistan sowie dem Rest der Welt und die Schließung der 700 imperialen Basen in 130 Ländern der Erde, enden Tod und Zerstörung und bringt man die größte Terroristen herstellende Maschine, welche die Welt je gesehen hat, zum Erliegen.
Es ist Zeit, dass das amerikanische Volk dem Offensichtlichen ins Auge blickt: Der Wohlfahrts- und Kriegsführungsstaat hat sich als schwerer Fehler herausgestellt. Man hätte ihn niemals einführen dürfen. Wir hätten niemals die Prinzipien der Freiheit, der freien Märkte und der verfassungsmäßig beschränkten Republik, auf denen unser Land beruht, aufgeben dürfen.
Noch ist es nicht zu spät. Wir müssen alle sozialistischen, interventionistischen und imperialistischen Wohlfahrts- und Kriegsführungsprogramme, Abteilungen und Behörden abschaffen (nicht reformieren). Es ist der einzige Weg dem Staatsbankrott, der Hyperinflation und der explodierenden Steuer- und Schuldenlast zu entgehen. Es ist der einzige Weg Freiheit, Frieden, Wohlstand und Harmonie in unserem Land wiederherzustellen.
