Die Feinde der Meinungsfreiheit fordern Internetzulassungen

Der Tod des Internets rückt einen Schritt näher, da die Vereinten Nationen nun die Kontrolle des Internets fordern

Paul Joseph Watson, Alex Jones & Steve Watson, Prisonplanet.com, 01.02.2010

Forderungen ein Lizensierungssystem einzuführen um das Internet im Namen einer mächtigen UN-Behörde zu kontrollieren, sind der letzte Angriff in einem lang anhaltenden Krieg, der darauf abzielt Meinungsfreiheit im Internet den gar auszumachen und der mächtigen digitalen Demokratie, welche die CO2-Agenda der Vereinten Nationen durch die Enthüllung des Klimagate-Skandals verwüstete, ein Ende zu bereiten.

Hamadoun Toure, Generalsekretär der Internationalen Fernmeldeunion, einer Organisation der Vereinten Nationen, erklärte der Welt vergangenes Wochenende auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, dass weltweite Verträge im Namen der Beendigung der Cyber-Kriegsführung in Kraft treten müssten.

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Craig Mundie, leitender Forscher und Stratege von Microsoft, teilte seinen globalistischen Genossen auf dem Forum mit, dass das Internet durch die Einführung von Genehmigungen, ähnlich dem Führerschein, kontrolliert werden müsse – mit anderen Worten durch eine Regierungserlaubnis um das Internet zu benutzen.

„Wir brauchen eine Art von Weltgesundheitsorganisation für das Internet.“ so Mundie.

„Wenn Sie mit einem Auto fahren möchten, brauchen Sie einen Führerscheinen, dass sie in der Lage sind ein Auto zu fahren, das Auto kann durch eine Prüfung um zu testen, ob es funktioniert und Sie brauchen eine Versicherung.“

Andre Kudelski, Vorsitzender der Kudelski Group, sagte die Menschen sollten gezwungen werden „zwei Computer zu haben, die nicht miteinander verbunden sind und Viren weiterverbreiten können.“ Da die Verwendung des Internets einen Computer benötigt, um an ein Netzwerk angeschlossen zu sein, scheint nicht klar, wie das funktionieren soll ohne gleich ganze Bereiche des Internets komplett zu sperren.

Die Globalisten führen die Bedrohung durch Internetangriffe von Nationalstaaten ins Feld um ihre wirkliche Agenda zu vollenden, die darin besteht den letzten wirklichen Vorposten der Meinungsfreiheit, das Internet, durch Unterdrückung und Reglementierungen zu zerstören. Das Establishment ist erzürnt darüber, dass Personen und kleine politische Gruppen besonders in den letzten paar Jahren durch die Möglichkeiten des World Wide Web in der Lage waren erheblichen Einfluss auszuüben.

Klimagate ist ein perfektes Beispiel für die Macht der digitalen Demokratie, welche die autoritären Feinde der Meinungsfreiheit zerschmettern wollen. Der Klimagipfel in Kopenhagen wurde durch die Klimagate-Enthüllungen vollständig zerstört, die nur wenige Tage vor dem Treffen der Elitisten auftauchten, welche sich dort einfanden um ihren CO2-Betrug durchzuboxen. Durch Blogger, welche die Klimagate-Geschichte fieberhaft verfolgten, sind die gesamten Grundfeste des Interngovernmental Panel on Climate Change der Vereinten Nationen vollständig vernichtet worden und der Erderwärmungsschwindel befindet sich in seinen letzten Zügen.

Diese Macht, ganze Zweige ihrer Kontrollfreak-Agenda innerhalb von Wochen lahmzulegen, brachte die Globalisten zur Weißglut, was auch der Grund dafür ist, warum sich ihre Mission der Zerstörung der echten Meinungsfreiheit im Internet beschleunigt.

„Seien Sie nicht überrascht, wenn das in der nächsten Zukunft Wirklichkeit wird.“ schreibt der Autor Doug Hanchard von ZD Net. „Jedes Gerät, das mit dem Internet verbunden ist, wird mit einem ständigen Nummernschild versehen sein und ohne dem wird es Ihnen nicht erlaubt sein sich einzuloggen.“

Die Darstellung unten zeigt, wie man Ihnen den Zugang zum Internet verweigern würde, wenn ihr Gerät für das Netzwerk keine Zugangsfreigabe der Regierung erhalten hat.

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Anklicken um zu vergrößern.

Eine weitere Methode bestünde darin Fingerabdrucklesegeräte zu verwenden, die bei vielen neuen Computermodellen obligatorisch sind. Sie müssten sich bei einer zentralen Datenstelle der Regierung registrieren und dann jedes Mal scannen, wenn Sie Zugang zum Internet möchten. Verhalten Sie sich dann falsch im Internet, wird Ihnen der Zugang verwehrt.

„Eines ist sicher, “ schließt Hanchard „es wird eine Menge Geld ausgegeben werden um es zu versuchen und früher oder später könnte es so sein, dass ein Internetpolizist Ihnen eine Kurzmitteilung übermittelt – `Genehmigung und Registrierung bitte`.“

Es scheint sicher zu sein, dass man Sicherheitsprobleme des Internets ausnutzen oder sogar welche fabrizieren wird um den Schritt zur Kontrolle des Internets zu rechtfertigen. Die Behörden müssen einen starken Vorwand schaffen um Maßnahmen zu rechtfertigen, die ansonsten richtigerweise, als das, was sie wirklich sind, abgelehnt würden – Regulierung und Zensur des Internets durch die Regierung, die alles übertreffen würden, was die chinesischen Kommunisten versucht haben.

Gesetzesentwürfe zur Internetzensur arbeiten sich gerade immer weiter vor um in Großbritannien, Australien und den USA verabschiedet zu werden. Eine Gesetzgebung die es den Regierungsmächten erlaubt jede Webseite zu filtern und einzuschränken, die sie für die Öffentlichkeit als nicht wünschenswert erachten.

In Großbritannien ist dafür das „Digital Economy Bill vorgesehen, das aktuell im Oberhaus diskutiert wird und es dem Innenminister erlauben würde „Internetdienstanbietern eine technische Verpflichtung“ aufzuerlegen, jede von der Regierung gewünschte Seite zu sperren.

Unter Artikel 11 des vorgeschlagenen Gesetzes wird „technische Verpflichtung“ wie folgt definiert:

„Eine `technische Pflicht`, in Zusammenhang mit einem Internetdienstanbieter, ist eine Verpflichtung für den Anbieter technische Maßnahmen gegen bestimmte Abonnementen seines Dienstes zu ergreifen.

Eine `technische Maßnahme` ist eine Maßnahme, die – (a) die Geschwindigkeit oder andere Dienstleistungsmerkmale, die dem Abonnementen angeboten werden, zu begrenzen; (b) den Abonnementen von der Nutzung der Dienstleistung abzuhalten, so dass er zu bestimmten Materialien keinen Zugang hat oder deren Nutzung beschränkt wird; (c) die Aussetzung des Dienstes für den Abonnementen; oder (d) die Einschränkung des Dienstes, der dem Abonnementen auf andere Art zuteil wird.

Mit anderen Worten wird die Regierung die Macht haben die Provider zu zwingen Ihren Internetzugang zu bestimmten Webseiten zu sperren oder auf Wunsch auch den kompletten Zugang zum Internet.

Die Gesetzgebung folgt auf anwachsende Bemühungen der britischen Regierung mehr Macht über das Internet und ihre Nutzer zu erlangen.

Seit Monaten überwacht der nicht gewählte „Innenminister“ Lord Mandelson die Anstrengungen der Regierung die Unabhängigkeit von Großbritanniens Internet-Infrastruktur anzufechten.

Mandelson will durch das Digital Economy Bill auch brutale Regularien einführen, bei denen Nutzer der Breitbandzugang auf unbestimmte Zeit abgeschnitten würde und außerdem ohne Beweise oder eine Verhandlung Strafzahlungen bis zu GBP 50.000 verhängt werden können, wenn Jemand urheberrechtlich geschützte Musik und Filme herunterlädt. Der Plan wurde von Experten als „unter Umständen illegal“ bezeichnet.

Die Gesetzgebung würde den Providern praktisch die Pflicht auferlegen all ihre Kunden auszuspionieren, indem sie die von ihnen besuchten Internetseiten und das heruntergeladene Material abspeichern. Provider, die eine Kooperation ablehnen, könnten mit GBP 250.000 bestraft werden.

Wie der Journalist und Urheberrechtsexperte Cory Doctrow anmerkte, verleiht das Gesetz dem Innenminister auch die Macht so viele neue Bußgelder und Vollstreckungssysteme ins Leben zu rufen, wie er möchte und ohne dass dazu eine parlamentarische Prüfung oder Diskussion nötig wäre.

Darunter könnte die Befugnis fallen private Milizen zu ernennen, welche die Macht haben Sie aus dem Internet zu werfen, Ihre Nutzung von Netzwerken auszuspionieren sowie die Entfernung von Dateien und darüberhinaus die Sperrung von Internetseiten zu verlangen.

Mandelson und seine Nachfolger werden dann die Macht haben für jegliche digitalen Verstöße, deren man die Briten für schuldig erachtet, irgendwelche Strafen zu erfinden, auch Gefängnisstrafen.

Obwohl das Gesetz „Digitales Wirtschaftsgesetz“ heißt, enthält die Gesetzgebung nichts, was die Wirtschaft anregen würde und beruht in weiten Teilen auf der Verlagerung der Kontrolle über das Internet in die Hände der Regierung, was es nicht rechenschaftspflichtigen Bürokraten erlauben würde willkürlich Informationen vor der Öffentlichkeit zu verstecken, wenn sie dies wünschen.

Mandelson begann mit seinem Anschlag auf das freie Internet in Großbritannien, nachdem er gemeinsam mit dem Multimillionär und Geschäftsführer einer Plattenfirma, David Geffen, einen luxuriösen zweiwöchigen Urlaub in Nat Rothschilds Villa in Korfu verbracht hatte.

Das Digital Economy Bill steht in Wirklichkeit in Verbindung zu den langfristigen Plänen der britischen Regierung eine beispiellose Ausdehnung staatlicher Macht zu verwirklichen, indem sie behauptet die Befugnis zu haben alle E-Mails, Telefongespräche und Internetaktivitäten im Land zu überwachen.

Letztes Jahr gab die Regierung bekannt, dass sie beabsichtige eine riesige zentrale Datenbank zu schaffen um die Details jedes übersandten Textes, jeder E-Mail, jedem Telefongespräch und jeder Webseite, die von Irgendjemanden in Großbritannien besucht würde, zu sammeln.

Das Programm, das unter dem Namen „Interception Modernisation Programme“ (Abhörmodernisierungsprogramm) bekannt ist, würde es den Spionagechefs des Government Communications Headquarters (GCHQ), der geheimen Abhörbehörde der Regierung, und dem Centre for Signal Intelligence (SIGINT) erlauben im Namen der Verhinderung von Terrorismus bei jeglicher elektronischer Kommunikation in Großbritannien auf effektive Weise eine „Live-Überwachung“ durchzuführen.

Nach dem Aufschrei, der dieser Ankündigung folgte, schlug die Regierung letzten April vor die Pläne herunterzuschrauben und die Innenministerin Jacqui Smith sagte, dass es „wirklich keine Pläne für einen einzigen zentralen Speicher“ von Kommunikationsdaten gäbe.

Obwohl Bürgerrechtler den „Rückzieher“ feierten, wurden die Pläne durch neue Gesetze „ersetzt“, die von den Providern verlangen die Details zu E-Mails und Internettelefonaten lediglich für 12 Monate zu speichern, wobei neue Informationen aufkamen, die nahe legen, dass die Regierung ein Big-Brother Spionagesystem eingeführt hat, das die ursprünglichen Ankündigungen gegenüber der Öffentlichkeit bei Weitem übertrifft.

Die Zeitung The London Times veröffentlichte zutage getretene Details eines geheimen Projekts der Masseninternetüberwachung, das unter dem Namen „Mastering the Internet“ (MIT) bekannt ist.

Das System, das hunderte Millionen an öffentlichen Geldern kostet, ist bereits durch GCHQ mit Unterstützung des amerikanischen Verteidigungsgiganten Lockheed Martin und der britischen IT-Firma Detica, die enge Verbindungen zu den Geheimdiensten hat, eingeführt worden.

Eine Gruppe von 300 Internetprovidern und Telekommunikationsfirmen hatten versucht sich gegen die radikalen Pläne zu wehren und beschreiben die Vorschläge als ungerechtfertigten Angriff auf die Privatsphäre der Menschen.

Wenn das MTI Projekt des Government Communications Headquarters abgeschlossen ist, würden an allen wichtigen Verkehrsverbindungen der Internetprovider und Telefonfirmen Geräte zur Datenaufzeichnung platziert, was es den Abhörern erlauben würde ohne richterliche Anordnung die Kommunikation von jeder Person im Land in Echtzeit zu überwachen.

Selbst, wenn Sie die Leugnung glauben, dass das GCHQ keine Pläne zur Schaffung eines riesigen Überwachungssystems habe, erlaubt RIPA (Gesetz zur Regulierung von Untersuchungsbefugnissen) hunderten von Regierungsbehörden den Zugang zu den Aufzeichnungen eines jeden Internetproviders im Land.

In öffentlich verkündeten Vorschlägen diese Befugnisse zu erweitern, werden die Firmen gebeten sogar noch riesigere Mengen an Daten zu sammeln und zu speichern, darunter auch Daten von Netzwerkseiten wie zum Beispiel Facebook.

Wenn die Pläne voranschreiten, bekommt jeder Internetnutzer einen unverwechselbaren Identifikationscode und all seine Daten werden an einem Ort gespeichert. Regierungsbehörden, wie die Polizei und Sicherheitsdienste, werden dann Zugang zu den Daten haben, sollten sie diese im Zusammenhang strafrechtlicher oder terroristischer Ermittlungen anfordern.

Ähnliche Bemühungen, Beschränkungen des Internets einzuführen, kommen gerade in Australien auf, wo die Regierung einen verpflichtenden und weitreichenden Internetfilter nach dem Modell der kommunistischen Regierung Chinas einführt.

Der in Australien für Kommunikation zuständige Minister, Stephen Conroy, sagte, die Regierung würde als abschließender Schiedsmann darüber entscheiden, welche Internetseiten nach „verweigerter Freigabe“ auf eine schwarze Liste kommen.

Die offizielle Begründung für den Filter ist das Blockieren von kinderpornographischen Seiten, aber wie die Beobachtergruppe Electronic Frontiers Australia aufmerksam machten, wird es das Gesetz der Regierung jedoch auch erlauben jede Webseite, die sie wünscht, blockieren zu können, während die Pornographen die Filter relativ leicht umgehen können.

Zu Beginn dieses Jahres veröffentlichte die Internetseite Wikileaks eine zutage getretene geheime Liste von Australiens staatsfinanziertem und bevormundendem Filter, der Seiten enthielt, die zur Sperrung vorgeschlagen wurden.

Dadurch wurde enthüllt, dass unter den Seiten die auf der schwarzen Liste standen auch „Onlinepokerseiten, YouTube Links, gewöhnliche Schwulen- und Pornoseiten, Wikipedia-Einträge, Euthanasie-Seiten, Webseiten von Randreligionen, wie satanistische Seiten, Fetischseiten, christliche Seiten, die Internetseite eines Reiseveranstalters und sogar die eines Zahnarztes“ zu finden waren.

Der Filter wird sogar Internetspiele sperren, die für Jeden, der älter als 15 Jahre ist, als ungeeignet angesehen werden, so die australische Regierung.

Der umfassende Angriff auf das freie Internet beschränkt sich nicht nur auf Großbritannien und Australien.

Die Europäische Union, Finnland, Dänemark, Deutschland und andere europäische Länder haben alle vorgeschlagen den Zugang zum Internet zu blockieren oder einzuschränken und dabei Filter zu verwenden, wie jene, die in Iran, Syrien, China und anderen Unterdrückungsregimen zur Anwendung kommen.

2008 bat die US-amerikanische Motion Picture Association of America Präsident Obama Gesetze einzuführen, welche es der Bundesregierung erlauben würden praktisch das gesamte Internet auszuspionieren und ein System zu schaffen, wo die alleinige Anschuldigung Urheberrechte verletzt zu haben, einen Verlust der Internetverbindung zur Folge hätte.

2009 wurde der Cybersecurity Act eingebracht, ein Gesetzesvorschlag, welcher es der Bundesregierung erlauben würde ohne richterlichen Beschluss jede digitale Information der Bürger zu überwachen. Bank- und Geschäftsdaten sowie Krankenakten wären zur Kontrolle genauso freigegeben, wie E-Mails und Instant Messaging.

Die von John Rockefeller, einem demokratischen Senator aus West-Virginia, im April eingebrachte Gesetzgebung gibt dem Präsidenten die Möglichkeit „einen Internetsicherheitsnotfall auszurufen“ und den Internetverkehr eines jeden „entscheidenden“ Informationsnetzwerkes „im Interesse der nationalen Sicherheit“ abzuschalten oder zu begrenzen. Der Gesetzesentwurf definiert jedoch weder ein entscheidendes Informationsnetzwerk noch einen Internetsicherheitsnotfall. Diese Definitionen blieben laut einem Bericht von Mother Jones dem Präsident überlassen.

Während einer Anhörung zu dem Gesetzentwurf verriet Senator John Rockefeller die wahre Absicht, die hinter dem Gesetzentwurf steckte, als er sagte: „…ob es nicht besser gewesen wäre, wenn wir das Internet nie erfunden hätten…“, während er Angst über Internetangriffe auf die US-Regierung schürte und wie das Land dabei zusammenbrechen würde.

Sehen Sie sich dazu den Videoclip an:

Das Weiße Haus bemühte sich unter Obama ebenfalls um einen privaten Vertragsnehmer, der für einen Zeitraum von bis zu acht Jahren überall dort Onlinedaten – wie Kommentare, Schlagwörter, E-Mails, Ton- und Videoaufzeichnungen – „sammelt und archiviert“, wo das Weiße Haus eine „Präsenz unterhält“.

Obama schlug ebenfalls vor das langjährige Verbot zur Überwachung des Internetverhaltens von Menschen die Regierungswebseiten besuchen unter Verwendung von „Cookies“ und anderen Technologien zurückzunehmen.

Jüngste Informationen, die durch das Informationsfreiheitsgesetzt enthüllt wurden, brachten ans Licht, dass die Bundesregierung verschiedene Verträge mit sozialen Mediennetzwerken, wie Youtube (Google), Facebook, Myspace und Flickr (Yahoo), hat, welche die Regeln zur Überwachung der Nutzer außer Kraft setzen und die es Unternehmen erlauben Besucher auf Regierungswebseiten für Werbezwecke nachzuverfolgen.

Auch hat das US-Militär rund USD 30 Milliarden in ihr eigenes Projekt zur Meisterung des Internets gesteckt.

Wir haben in umfangreichem Maße über die Bestrebungen berichtet, das Internet, so wie wir es heute kennen, zu Gunsten eines umfassend restringierten „Internet 2“-Systems auszurangieren.

Das freie Internet wird überall auf der Welt angegriffen und nur durch die Enthüllung der wahren Absichten unserer Regierungen den freien Datenfluss einzuschränken, können wir diese Bemühungen niederschlagen und die letzten Überbleibsel unabhängiger Information erhalten.

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