James Turk, FGMR.com, 07.08.2012
Geld und Politik sollten stets auseinandergehalten werden. Deutschland lernte diese Lektion auf die harte Tour, und die Siegermächte wollten zum Wohle aller sicherstellen, dass sich die Geschichte nicht wiederholen würde.
Als die Alliierten im März 1948 den Vorläufer der Bundesbank, die Bank deutscher Länder, gründeten, war diese Bank von allen deutschen politischen Institutionen unabhängig und konnte von ihnen nicht beeinflusst werden. Wikipedia stellt diesbezüglich klar: „Nach den negativen Erfahrungen mit einer den Anweisungen der Regierung unterliegenden Zentralbank wurde das Prinzip einer unabhängigen Zentralbank etabliert.“ Eine Zentralbank sollte auf die Märkte ausgerichtet sein und nicht auf Regierungsdiktate.
Im Juni 1948 führte die Bank deutscher Länder die Deutsche Mark ein, mit der das deutsche Wirtschaftswunder seinen Anfang nahm. Die Bundesbank folgte nach ihrer Gründung im Jahre 1957 der soliden Geldpolitik ihrer Vorgängerin und machte die Deutsche Mark zu einer der wertstabilsten Währungen der Welt, was zur Folge hatte, dass die Bundesbank bis Ende des 20. Jahrhunderts zur angesehensten Zentralbank der Welt avancierte. Das prinzipielle Ziel der Alliierten war erreicht worden; Politik und Geld wurden auseinandergehalten.
In 2001, als Deutschland die Kontrolle seiner Währung an die Europäische Zentralbank abtrat, änderten sich jedoch die Rahmenbedingungen. Zunächst waren die Veränderungen nur sehr subtil, da die Politiker wie auch die Zentralbanker behaupteten, dass die Europäische Zentralbank die Prinzipien der Bundesbank hochhalten würde. Doch all jene, die diese Versprechungen für bare Münze nahmen, erlebten dann im Mai 2010 ein böses Erwachen.
Während die Griechenland-Krise immer stärker ins Rampenlicht rückte, versprach der damalige EZB-Präsident Trichet wiederholt, dass die EZB keine griechischen Staatsanleihen aufkaufen würde. Die EZB fing im Mai 2010 – direkt nach einem EU-Gipfel, der übers Wochenende stattgefunden hatte – jedoch damit an, griechische Staatsanleihen zu kaufen, und hat seit diesem Zeitpunkt weitere Aufkäufe von Staatsanleihen überschuldeter Schuldnerländern der Eurozone durchgeführt.
Dadurch, dass Trichet sein wiederholt vorgebrachtes Versprechen gebrochen hatte, war auf einmal offenkundig geworden, dass sich die EZB dem Willen der Politiker unterwirft. Trichet knickte ein, folgte den Regierungsanweisungen und wandte sich somit von den Prinzipien der Bundesbank ab.
Das war eine besorgniserregende Entwicklung, und im weiteren Verlauf des Jahres 2010 wurde immer deutlicher, dass sich Europa in die falsche Richtung aufgemacht hatte. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde in der britischen Zeitung Telegraph mit den Worten zitiert: „Ein Stück weit ist das ein Kampf der Politik gegen die Märkte. Wir müssen das Primat über die Märkte zurück gewinnen.“
Angesichts der Tatsache, dass die Währung ein zentraler Bestandteil menschlichen Handelns ist – was wir als „Markt“ bezeichnen –, stellt sich natürlich die Frage, ob Merkel mit dieser Aussage meinte, dass die Politik wichtiger ist als die Währung. Sollte sie damit gemeint haben, dass es in Ordnung ist, den Euro zu entwerten, indem man griechische Staatsanleihen kauft, weil die politischen Ambitionen wichtiger sind, als den Regeln zu folgen, die der Bundesbank so viel Erfolg und Ansehen bescherten?
Zu jener Zeit verfasste ich einen Kommentar dazu, und auch in 2012 griff ich die Thematik auf, als ich erneut über Griechenland schrieb. Ich hatte ja darauf gehofft, dass sie einfach falsch zitiert worden war. Was sollte das „Primat der Politik“ denn anderes sein, als dass die Regierungen den Zentralbanken Anweisungen geben?
Es war daher auch sehr enttäuschend, bei Bloomberg zu lesen, dass die alarmierenden Schlagwörter jetzt wieder aufgetaucht sind. Laut Georg Streiter, Merkels stellvertretendem Sprecher, macht sich die deutsche Regierung über die jüngsten Kommentare des EZB-Präsidenten Mario Draghi, der öffentlich darüber nachdachte, weitere Staatsanleihekäufe durchzuführen, „keine Sorgen“, da er „eindeutig das Primat der Politik in der Eurokrise betonte“.
Wenn das „Primat der Politik“ obsiegt, kann die EZB unmöglich unabhängig sein. Die EZB ist dann lediglich die Befehlsempfängerin der EU-Regierungen, die sicherstellen, dass das „Primat der Politik“ über den Märkten, über den Prinzipien der Bundesbank und sogar über Recht und Gesetz steht. Fakt ist, dass man mittlerweile ja nicht einmal mehr mitzählen kann, wie oft der Maastricht Vertrag und die EU-Regeln über die Haushaltsdefizite und Schuldenobergrenzen bereits gebrochen worden sind.
Die Sache mit dem Euro wird daher aller Vorausschau nach böse enden, wie ich jüngst auch in einem Interview gegenüber King World News erklärte. In diesem Interview führte ich aus, dass wir uns gegenwärtig in einer Fiatgeldblase befinden. Die Welt verwendet gegenwärtig Währungen, die außer durch Regierungsversprechungen durch nichts gedeckt sind – doch handelt es sich dabei um eine Blase?
Bei einer Blase entziehen sich die Vorstellungen und Erwartungen der Logik und dem gesunden Menschverstand, und diese irrigen Auffassungen setzen sich in den Köpfen der Bevölkerung fest. Dort herrschen sie solange vor, bis die Blase an ihren illusorischen Vorstellungen zugrunde geht und platzt.
Dieses Phänomen sahen wir bereits bei der Internetblase, wo es hieß, dass die Gewinne eines Unternehmens völlig unerheblich seien und nur der Preis der Aktie interessieren würde. Und wir sahen es bei der Immobilienblase, als uns erklärt wurde, dass die Eigenheimpreise nur eine Richtung kennen und immer steigen würden.
Und heute sehen wir es bei der Fiatgeldblase, wie unzweideutig aus einem Kommentar des Wall Street Journal hervorgeht:
„Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank, sandte das bisher stärkste Signal aus, dass die EZB bereit sein würde, ihre Fähigkeit des Gelddruckens einzusetzen, um den Euro zu bewahren.“
Die Auffassung, dass man den Euro retten kann, indem man mehr Geld druckt, ist nichts weiter als die pervertierte Logik der Fiatgeldblase. Das Gelddrucken führt immer zur Zerstörung einer Währung und nicht zu ihrer Rettung.
Das Schicksal des Euros ist also besiegelt. Sollte das Denken und die Regierungspolitik keine 180-Grad-Wende vollziehen, wird der Euro ganz einfach auf dem Fiatgeld-Friedhof landen. Der Euro wird dann denselben Weg gehen, der bisher noch jeder Währung vorherbestimmt war, wo die Politik als wichtiger erachtet wurde als der freie Markt; wo die Regierungen der Zentralbank Anweisungen gaben.