Der widerwärtige Gestank europäischer Banken

Wolf Richter, Testosteronepit.com, 01.02.2013

Wir müssten uns ja eigentlich schon an den Geruch, der von den Banken ausströmt, gewöhnt haben – die Rettungen, die Geldwäsche, die Libor-Manipulationen und all die anderen Verfehlungen –, doch in Europa ist dieser Geruch in den letzten Tagen wieder intensiver geworden.

Bei Barclays stieg am Freitag ein widerwärtiger Gestank auf, als herauskam, dass die Finanzaufsicht und die Betrugsverfolgungsbehörde nun wegen illegaler Finanzierungspraktiken in 2008 Ermittlungen aufgenommen haben. Angeblich soll die Bank einem von Katars Staatsfonds im Geheimen GBP 5,3 Milliarden (USD 8,4 Milliarden) geliehen haben. Der Fonds steckte die Gelder daraufhin mit großem medialem Tamtam gleich wieder in Barclays – so wollte man während der Finanzkrise auf dem Papier Kapital einsammeln, um einer staatlichen Übernahme zu entkommen.

Dann erklärte Crédit Agricole, die drittgrößte Bank Frankreichs, dass sie weitere EUR 3,8 Milliarden an Firmenwerten abschreiben würde, was sie mit dem „aktuellen makroökonomischen und finanziellen Umfeld“ begründete … Und nach dieser Abschreibung wird die Bank immer noch rund EUR 14 Milliarden an überbewerteten Positionen in ihrer Bilanz halten. Weitere Abschreibungen folgen. In 2012 wurden bereits EUR 2,5 Milliarden abgeschrieben, als die Bank zustimmte, ihre Beteiligungen an der griechischen Bank Emporiki für EUR 1 zu veräußern – Beteiligungen, die sie mit einem fantastischen Timing in 2006 für EUR 2,2 Milliarden erworben hatte.

Griechische Banken … meine Güte! Die griechischen Staatsanwälte ermitteln gerade gegen die griechischen Banken, weil sie den Regierungsparteien – der Nea Dimokratia von Premierminister Antonis Samaras und der sozialistischen PASOK – EUR 232 Millionen an Krediten gegeben haben. Das sind „mutmaßliche Verbrechen gegen den Staat“, so ein Gerichtsbeamter.

Der griechische Staat finanziert seine Parteien im Verhältnis zu den Stimmen, die sie bei den Wahlen erhalten, und beide Parteien nahmen die Kredite in der Hoffnung auf, dass die Staatsfinanzierung an sie gehen würde. Doch bei den Wahlen im Juni 2012 ging der Stimmenanteil der Nea Dimokratia von 33% auf 29% zurück, während er bei der PASOK von 43% auf 12% einbrach. Und da die Staatsfinanzierung nun mit einem Mal in sich zusammengebrochen war, konnten auch einige der Kredite nicht mehr bedient werden.

Die bittere Ironie: Die am Abgrund wankenden griechischen Banken, die zu jener Zeit darauf hofften, von den Steuerzahlern anderer europäischer Länder gerettet zu werden, finanzierten genau die griechischen Parteien, die mit der Europäischen Union zum Wohle der Investoren der Banken über Rettungspakete verhandelten …

Und dann wurde am Freitag abermals SNS Reaal, die viertgrößte niederländische Bank, gerettet, nachdem sie schon in 2008 gerettet worden war. Dieses Mal wurde die Bank gleich verstaatlicht. Das EUR 10 Milliarden Rettungspaket soll die Steuerzahler am Anfang EUR 3,7 Milliarden kosten. Und die Aktienhalter sowie einige nachrangige Gläubiger würden ebenfalls Verluste einfahren, die Halter vorrangiger Schulden und gedeckter Anleihen würden aber ungeschoren davonkommen.

Die Bankenrettungen sind immer alternativlos. Ein Zusammenbruch „hätte unakzeptabel weitreichende und unerwünschte Auswirkungen“, so der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem. Und als funkelnagelneuer Eurogruppenchef bestätigte er auch gleich: Bankenrettungen sind in der Eurozone der Normalzustand.

Ja sie sind besorgt darüber, dass, selbst wenn man nur eine kleine Bank zusammenbrechen ließe, die letzten Überreste des Vertrauens in das gesamte Finanzsystem zerstört würden – und das zu einem Zeitpunkt, wo man die Schuldenkrise ja offiziell für „beendet“ erklärt hat. Und basierend auf diesem aktuellen Regelwerk zwang die niederländische Regierung ihre Steuerzahler, die ihre Gürtel wegen der Austeritätsmaßnahmen ohnehin bereits enger schnallen müssen, für die Untaten der Banker abermals die Zeche zu zahlen.

In Italien ist ein schwelender Bankenskandal wieder neu aufgeflammt. Das Ganze begann mit Ermittlungen gegen die Monte dei Paschi di Siena, Italiens drittgrößte Bank, der Marktmanipulationen, Luftbuchungen, Betrug und Behinderung der Regulierungsbehörden zur Last gelegt werden. Während der Finanzkrise nutzte die Bank Finanzderivate, um ihre Verluste zu verschleiern, aber die Verluste gelangen jetzt wieder an die Oberfläche. Standard & Poor´s hat deswegen nun das Kreditrating der Bank gesenkt und befürchtet, dass die bisher bekannt gewordenen Verluste nur die Spitze des Eisbergs sein könnten.

Diese Machenschaften kamen ans Licht, als das neue Management der Bank einen Blick in die Bücher warf. Jetzt arbeitet man an staatlichen Rettungsmaßnahmen, denn die sind immer alternativlos. Steuerzahler, schnallt die Gürtel enger!

Am Donnerstag versank die Deutsche Bank immer stärker in einem Morast aus „Problemen“, zu denen auch der Libor-Manipulationsskandal, der EUR 2,5 Milliarden kosten könnte, und der Emissionshandelsskandal gehören – Letzterer sorgte mit einer vom Fernsehen übertragenen Razzia in der Zentrale für Aufmerksamkeit. Es sind also weitere Abschreibungen notwendig, und die Bank gab bekannt, dass sich die Verluste im vierten Quartal 2012 auf EUR 2,2 Billionen belaufen. „In 2013“, versicherte der der Co-Vorsitzende Jürgen Fitschen, „werden wir bei diesen und anderen Problemen mit weiteren Entwicklungen konfrontiert werden.“

Ach ja, die anderen „Probleme“. Da wird noch einiges auf uns zukommen. Es gibt bereits erste Schätzungen, dass sich diese Verfehlungen am Ende auf EUR 10 Milliarden belaufen werden. Und plötzlich: „Der Aufbau von Kapital ist unsere höchste Priorität“, so der andere Co-Vorsitzende Anshu Jain. Erreichen will er das, ohne dass die aktuellen Aktienhalter darunter leiden müssen. „Aber in dieser unsicheren Welt, kann ich nichts ausschließen“, so Jain gegenüber seiner Zuhörerschaft.

Wie sich herausstellte, beabsichtigt die Bank, bis Ende März dieses Jahres hochriskante Kreditausfallversicherungen im Wert von EUR 16 Milliarden abzustoßen. Darüber hinaus könnte es sein, dass sie ihr Tier 1 Kapital von aktuell 8% auf 8,5% erhöhen wird. Und es sind noch viel mehr Verkäufe geplant – ein Räumungsverkauf ihres Kreditbuchs, ein Auswuchs von Finanz-Machenschaften, wo man all das versteckte, was versteckt werden musste.

Die bittere Ironie der Finanzkrise ist, wie allgegenwärtig der ekelhafte Faulgeruch mittlerweile geworden ist. Er scheint bei diesen undurchschaubaren Institutionen mit ihren schleierhaften Verlautbarungen bezüglicher ihrer Risiken und Verluste zur Normalität geworden zu sein. Und auch in den USA will der Gestank einfach nicht verschwinden – und es deutet auch nichts darauf hin, dass dies in nächster Zeit der Fall sein wird.