US-Repräsentantenhaus gibt OK für israelischen Angriff auf den Iran

Der Iran erklärt, dies wäre eine reine PR-Aktion vor den US-Wahlen und das persische Militär sei bestens gerüstet

Press TV, 24.07.2010

Die Republikaner des US-Repräsentantenhauses haben eine Maßnahme eingebracht, die einem möglichen israelischen Bombardement gegen den Iran grünes Licht geben würde.

In der Resolution 1553 werden Militärschläge gegen den Iran ausdrücklich unterstützt und es heißt darin, dass der US-Kongress Israels Einsatz „aller notwendigen Mittel“ gegen den Iran befürworte, „wozu die Nutzung von Militärstreitkräften zählt“, so BBC Persien.

Die Einbringung dieser Maßnahme fällt mit einem Muster an erneuten Forderungen nach Militärschlägen zusammen, die sprunghaft anstiegen, seitdem Präsident Obama den vom US-Kongress verabschiedeten Sanktionen gegen den Iran durch Unterzeichnung Gesetzeskraft verlieh.

Dieselben Neokonservativen, die bereits bei der Orchestrierung des Irakkriegs eine entscheidende Rolle spielten – wie Bill Kristol und Reuel Marc Gerecht – haben auch die intensivierten Forderungen nach Militäraktionen angeführt.

Der frühere Beamte der Bush-Regierung und Militarist John Bolton legte jüngst einen Schlachtplan vor um Israel zu einem Angriff auf den Iran zu treiben und argumentierte, dass Außenstehende für einen Angriff „weitreichende Unterstützung schaffen“ können, indem sie das Thema als ein Selbstverteidigungsrecht Israels darstellen würden.

Unterstützer für Militärschläge gegen den Iran sollten, so Bolton, „die spezielle Taktik der Präventivschläge verteidigen“.

Er erklärte, der Kongress „kann deutlich machen“, dass er derartige Militärschläge unterstützt und dass „das Vorhandensein einer sichtbaren Unterstützung des Kongresses [Israel] von vornherein beruhigen würde“.

Trotz der Unterstützung der Neokonservativen haben Spitzenvertreter des US-Militärs vor den vielen Gefahren eines Militärschlags gegen den Iran gewarnt.

Der US-Verteidigungsminister Robert Gates behauptete: „Ein weiterer Krieg im Nahen Osten ist das Letzte, was wir brauchen. Tatsache ist, so glaube ich, dass dies auf einer ganzen Reihe von Ebenen verheerend wäre.“

Admiral Mike Mullen, der Vorsitzende der Vereinigten Generalstabschefs der USA, brachte ebenfalls seine eigenen Vorbehalte gegenüber einem Angriff auf den Iran zum Ausdruck.

Die USA, die Israel bereits jedes Jahr mit Waffen im Wert von Milliarden US-Dollar versorgen, beschreiben Israels militärische Kapazität in der Region als im Interesse Amerikas.

„Iranische Militärstreitkräfte sind völlig vorbereitet“

Der iranische Verteidigungsminister erklärte, die Militärstreitkräfte befinden sich aktuell im „höchsten Bereitschaftszustand“ und sind vollumfänglich bereit die Nation zu verteidigen.

„Die Militärstreitkräfte haben ihre Fähigkeiten durch verschiedene Kriegsspiele geschärft und befinden sich in guter Verfassung im Hinblick auf militärische Ausrüstung und Moral.“ wurde Brigadegeneral Ahmad Vahidi am Samstag von IRIB zitiert.

Seine Anmerkungen waren eine Reaktion auf die Einbringung eines Resolutionsentwurfs im US-Repräsentantenhaus, bei der sich Dutzende von Republikanern für die Unterstützung eines möglichen israelischen Militärschlags gegen den Iran aussprachen.

Der iranische Verteidigungschef erklärte, dass von den US-Kongressabgeordneten auferlegte „Klima des Krieges“ sei lediglich eine PR-Initiative um ihre eigenen Interessen voranzutreiben.

Vahidi sagte, Washington benutze derartige Propaganda um in den bevorstehenden US-Wahlen einen „erfolgreichen“ Anschein zu machen.

„Das zionistische Regime befindet sich unter inländischem und internationalem Druck.“ erklärte der Spitzengeneral und fügte hinzu: „Sie haben das Thema vorgeschlagen um einen Nervenkrieg zu beginnen, mit dem man sich diesem Druck entgegensetzt.“

„Experten der Amerikaner und der Zionisten haben erklärt, dass sie (die USA und Israel) der defensiven und offensiven Stärke des Iran nicht begegnen können.“ so Vahidi, der sie drängte „in der Region keine Spannungen anzuheizen“.