Steve Watson, Prisonplanet.com, 02.03.2010
Das Mitglied des Europäischen Parlaments der UK Independent Party, Nigel Farage, hat es abgelehnt seine vorige Woche an den EU-Chef und Verfechter der Weltregierung, Herman van Rompuy, während einer Rede vor dem EU-Parlament gerichteten Kommentare zurückzuziehen.
Als Reaktion auf Forderungen nach einer Entschuldigung dafür, dass er sagte van Rompuy hätte „das Charisma eines feuchten Lappens und die Erscheinung eines niederen Bankangestellten“ teilte Farage mit, dass er sich entschuldigen würde, jedoch nur gegenüber den Bankangestellten dieser Welt.
„Wenn ich sie verletzt habe, dann tut es mir tatsächlich sehr leid.“ witzelte Farage bevor er betonte: „Ich werde mich bei Herman van Rompuy nicht entschuldigen, ich werde mich nicht beim Europäischen Parlament entschuldigen und ganz sicher werde ich mich nicht bei dem belgischen Volk entschuldigen.“
Farage verteidigte seine Kommentare als „realistisch, wahrheitsgemäß und notwendig um die Menschen auf van Rompuys Pläne einer Wirtschaftsregierung der EU aufmerksam zu machen.“
„Der Präsident hat gesagt, er würde nie wieder zulassen, dass so etwas passiert. Was für eine demokratische Institution soll das sein, na?“ sagte Farage und fügte hinzu „Er wird mich in Kürze informieren, was meine Strafe sein wird.“
Farage erwartet für eine Zeit lang ausgeschlossen zu werden und rechnet mit einem Versuch von van Rompuy und dem Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek ihm seine Position als Führer der Gruppe im Parlament wegzunehmen.
Die auf Farage gerichteten Repressalien kommen, nachdem er vorige Woche das Bilderberg-Mitglied van Rompuy zerriss und den EU-Präsidenten als „den stillen Mörder der europäischen Nationalstaaten“ bezeichnete und hinzufügte, dass seine Position keine „Legitimität“ hat.
Der Job des Präsidenten des Europäischen Rats, den jetzt van Rompuy innehat, wurde durch den Vertrag von Lissabon geschaffen, welcher in Großbritannien ohne Referendum verabschiedet wurde und obwohl sich zuvor Mehrheiten in Ländern wie den Niederlanden und Frankreich dagegen aussprachen.
„Ehrlichgesagt, was Herr van Rompuy tun will, ist uns unsere demokratischen Rechte und das Recht der Selbstregierung wegzunehmen. Das kann man jedoch nicht tun, ohne, dass wir als gewählte Mitglieder darauf zurückkommen und sagen, dass wir nicht sehr glücklich damit sind.“ sagte Farage gegenüber Reportern.
„Alles was ich dazu sagen kann, ist, dass jene von uns, die gegen die europäischen Institutionen angekämpft haben, weil diese grundlegend undemokratisch sind, erwiesenermaßen Recht gehabt haben.“ so Farage
„Ich habe keine unparlamentarische Sprache verwandt, ich habe kein Missfallen oder Hass angestachelt, ich habe lediglich eine Meinung zum Ausdruck gebracht und dadurch gibt es nun die eigentliche Debatte darüber, wer Herman van Rompuy ist, warum er mehr bezahlt bekommt als Obama und welche Befugnisse er eigentlich hat. Ich werde mich nicht entschuldigen, wenn das, was ich sagte in der gesamten EU eine Debatte über diese Institutionen entfachte.“
„Das ist eindeutig ein Thema der Meinungsfreiheit. Dasselbe Regelwerk mit dem man mir nun kommt, enthält auch die Garantie, dass die Meinungsfreiheit der Mitglieder nicht untergraben werden sollte.“
„Ich werde eine jede Entscheidung von Herrn Buzek anfechten, der ganz eindeutig eine unterschiedliche Auslegung der Redefreiheit hat als ich.“ beteuerte Farage.
„Es geht hier um Redefreiheit, das Recht zu sagen, was bei den politischen Eliten nicht populär ist und das Recht meine Wähler zu vertreten, wie es mir passt.“
„Letzten Endes bin ich, im Gegensatz zu van Rompuy, gewählt worden.“
Sehen Sie sich die heutigen Kommentare gegenüber Reporten im Europäischen Parlament in Brüssel an:
