Sind Sie gehirngewaschen? Sieben Prinzipien einer freien Regierung

John W. Whitehead, DakotaVoice, 05.02.2010

„Gehirngewaschen in unserer Kindheit

Gehirngewaschen durch die Schule…

Gehirngewaschen durch Washington…

Gehirngewaschen durch die Medien…

Gehirngewaschen durch Computer

Gehirngewaschen durch Handys

Gehirngewaschen durchs Fernsehen

Gehirngewaschen bis auf die Knochen.“

George Harrison, „Gehirngewaschen“

Gerade weil die Amerikaner sich so leicht ablenken lassen – so zeigt Studie um Studie, dass sie keine Ahnung über ihre Rechte haben – und weil die Schulen des Landes aufgehört haben die Grundprinzipien der Verfassung oder der Freiheitsurkunde zu vermitteln, rutscht das amerikanische Regierungsmodell immer mehr in Richtung Autoritarismus. Das findet ohne Wimpernzucken durch eine zunehmend hörige Bevölkerung statt, die – absichtlich oder nicht – es sich selbst erlaubt hat soweit gehirngewaschen zu werden, dass sie jetzt ihren Politikern vertraut.

Wenn die Menschen wenig oder kein Wissen über die Grundlagen der Regierung und über ihre Rechte haben, dann erweitern Jene, welche die Regierungsmacht in den Händen halten, diese Macht unweigerlich in übertriebenem Maße. Letztendlich können die Bürger die Regierung nur dann zur Verantwortung ziehen, wenn sie wissen, wann die Regierung ihre Grenzen überschreitet.

Die folgenden sieben Prinzipien – Prinzipien, die jeder Amerikaner kennen sollte – begründen das amerikanische Regierungssystem und bilden die Grundlage für die Freiheiten, für die unsere Vorväter kämpften und starben. Sie sind ein guter Anfang um zu verstehen, worum es bei einer freien Regierung wirklich geht.

Erstens, die Maxime „Macht korrumpiert“ ist eine absolute Wahrheit. Jene, welche die Verfassung und die Freiheitsurkunde aufsetzten, hatten dies verstanden und hielten ein Prinzip sakrosankt: Misstrauen gegenüber Jedem mit Regierungsverantwortung. So verkündete der Autor der Freiheitsurkunde, James Madison: „Allen Menschen mit Macht sollte man zu einem gewissen Grade misstrauen.“ In Bezug auf Machtfragen warnte auch Thomas Jefferson: „Vom Vertrauen in den Menschen wollen wir nichts mehr hören, sondern ihn durch das Fesseln an die Ketten der Verfassung von Unrecht abhalten.“

Das zweite Prinzip (eines, das in den letzten Jahrzehnten größtenteils auf den Kopf gestellt wurde) ist, dass die Regierung hauptsächlich dafür da ist Rechte zu schützen, eine Idee, die einen zentralen Stellenwert bei einer verfassungsmäßigen Regierung einnimmt. Durch die Ernennung der Regierung zum Schützer der Rechte des Volks, geben die Menschen der Regierung nur bestimmte und begrenzte Befugnisse, welche in einer schriftlichen Verfassung festgehalten sind. Die Idee einer niedergeschriebenen Verfassung verwirklicht die zwei großen Themen der Unabhängigkeitserklärung: Die Bewilligung und den Schutz gleicher Rechte. Daher besteht der Zweck der verfassungsmäßigen Regierung in der Begrenzung staatlicher Macht und in der Gewährleistung, dass die Regierung ihre grundlegende Funktion erfüllt: Unsere Rechte zu wahren und zu schützen, besonders unsere unveräußerlichen Rechte auf Leben, Freiheit, dem Streben nach Glück und unsere Bürgerrechte.

Das dritte Prinzip dreht sich um den Glauben, dass keiner über dem Recht steht, auch Jene nicht, welche die Gesetze machen. Das nennt man das Rechtsstaatsprinzip. Nixons Aussage „Wenn der Präsident es macht, bedeutet das, dass es nicht verboten ist.“ wäre für die Schaffer der Verfassung ein Gräuel gewesen. Wenn alle Menschen die gleichen Rechte innehaben, muss es den Menschen, die unter diesen Rechten leben, erlaubt sein an der Gesetzgebung teilzuhaben. Aus demselben Grund müssen Jene, welche die Gesetze machen auch unter diesen Gesetzen leben.

Gewaltenteilung gewährleistet, dass keiner einzelnen Behörde alle Regierungsbefugnisse anvertraut werden. Menschen sind nicht perfekt, ob sie nun in der Regierung sind oder nicht. Wie die Geschichte verdeutlicht, tendieren Menschen in Machtpositionen dazu sie zu missbrauchen. Die Regierung ist daher in 3 gleichberechtigte Teile untergliedert: Legislative, Exekutive und Judikative. Würde man alle drei Bereiche zu einem Bereich zusammennehmen, hätten man die exakte Definition für das, was man eine Tyrannei nennt.

Ein System der „Checks and Balances“, der gegenseitigen Kontrolle der Verfassungsorgane, ist von essentieller Bedeutung, will eine Regierung vorankommen, die Gewaltenteilung stärken und Despotismus durch die Legislative verhindern. Eine derartige gegenseitige Kontrolle beinhaltet auch die Unterteilung des Kongresses in zwei Häuser mit unterschiedlichen Wahlbereichen, Längen der Amtszeiten und Funktionen; dem Einräumen eines begrenzten Vetorechts für den Präsidenten über die Gesetzgebung des Kongresses; und die Ernennung einer unabhängigen Gerichtsbarkeit, welche die Fähigkeit besitzt gewöhnliche Gesetzgebung im Lichte der niedergelegten Verfassung zu überprüfen, was man auch Normenkontrolle nennt. Die Schaffer der Verfassung befürchteten, der Kongress könnte seine Macht missbrauchen und sich möglicherweise zu einem tyrannischen Teil entwickeln, da der Kongress die Macht hatte Steuern zu erheben. Was sie jedoch nicht vorhersahen, war die Entstehung der präsidialen Machtbefugnisse oder der übermäßige Einfluss von Macht der Unternehmen auf staatliche Entscheidungsprozesse, wie sie mittlerweile die moderne Regierung beherrschen.

Repräsentierung erlaubt es dem Volk eine Stimme in der Regierung zu haben, indem man gewählte Vertreter entsendet, die ihre Stimme abgeben, während man gleichzeitig die Notwendigkeit vermeidet, dass jedes Mal jeder Bürger über jedes Thema, dessen sich die Regierung annimmt, abstimmen muss. Wenn die Menschen nicht einverstanden sind, wie ihre Vertreter sie selbst vertreten, können und sollten sie diese abwählen.

Föderalismus ist noch ein weiterer verfassungsmäßiger Bestandteil um die Macht der Regierung zu begrenzen, indem man die Macht unterteilt und somit Tyrannei verhindert. In Amerika werden die Regierungsebenen im Allgemeinen in Bundesebene, Staatenebene und Kommunalebene unterteilt (letztere unterteilt sich dann weiter in Gemeinden und Städte). Weil die örtlichen Interessen und Einzelinteressen von Gebiet zu Gebiet unterschiedlich sind, sind solche Interessen auf den unteren Ebenen der Lokalregierungen besser aufgehoben und eben nicht bei einer bürokratischen Nationalregierung. Zu den Vorteilen der amerikanischen Tradition der Selbstverwaltung merkte der französische Historiker Alexis de Tocqueville in den 30er Jahren des 19. Jahrhunderts an:

„Lokale Institutionen sind für die Freiheit, was die Grundschulen für die Wissenschaft sind; sie liegen in Reichweite der Menschen; sie lehren die Menschen deren friedvolle Vergnügen zu begrüßen und gewöhnen sie daran davon Gebrauch zu machen. Ohne lokale Institutionen kann sich eine Nation vielleicht eine freie Regierung geben, aber es fehlt ihr der Geist der Freiheit.“

Diese sieben Prinzipien sind in den letzten Jahren – durch einen behindernden Dunst der Zentralregierung, eine Bürgerschaft die nicht länger analytisch denkt und Schulen, die den jungen Menschen nicht entsprechend ihre Geschichte und ihre Rechte lehren – vergessen worden. Und da liegt der Hase im Pfeffer: Während die Amerikaner in ihrem Zustand der Gehirnwäsche umherziehen, wird ihnen die „Regierung des Volks, vom Volk und für das Volk“ weggenommen.

Die Lösung ist: Befreien Sie sich von Ihrer Gehirnwäsche. Erlernen Sie Ihre Rechte. Stehen Sie für die Prinzipien der Gründungsväter ein. Treffen Sie Ihre Entscheidung, Ihre Stimme zählt. Wenn es sein muss, protestieren Sie lautstark gegen die Zerstörung Ihrer Freiheiten auf lokaler und nationaler Ebene. Und am wichtigsten von allen, machen Sie es heute. Morgen wird höchstwahrscheinlich zu spät sein.