Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinedschad sagte, die USA hätten die „verdächtigen“ Anschläge vom 11 September 2001 ausgenutzt um damit ihre Besatzung in Afghanistan und im Irak zu rechtfertigen
PressTV, 23.09.2010
Während sich der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinedschad am Donnerstag in New York an die Generalversammlung der Vereinten Nationen wandte, lenkte er die Aufmerksamkeit auf eine immer weiter anwachsende Zahl ziviler und militärischer Opfer des von den USA angeführten „Kriegs gegen den Terror“ in Afghanistan und im Irak.
„Es wurde gesagt, dass rund dreitausend Menschen am 11. September getötet wurden, weshalb wir auch alle sehr betrübt sind. Dennoch sind in Afghanistan und im Irak bis heute hunderttausende von Menschen getötet, Millionen verwundet und vertrieben worden und der Konflikt hält immer noch an und dehnt sich weiter aus.“ so der iranische Präsident.
Er erhob Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Aussagen der US-Regierung bezüglich der Quelle und der Natur der Anschläge von 9/11 und deutete an, dass „eine sehr mächtige und komplexe terroristische Gruppe, die erfolgreich alle Ebenen der amerikanischen Geheimdienste und der Sicherheit durchzog, die Anschläge durchführte.“
Er erklärte, dass viele Menschen auf der ganzen Welt ungeachtet der Behauptungen der US-Regierung der Meinung seien, dass
„einige Segmente innerhalb der US-Regierung die Anschläge orchestrierten um den Rückgang der amerikanischen Wirtschaft umzukehren und den Griff auf den Nahen Osten [zu festigen], auch um das zionistische Regime zu retten.“
Der iranische Präsident sagte, dass, selbst wenn die Angaben der US-Regierung zu 9/11 glaubwürdig seien, es überhaupt keinen Sinn gemacht hat einen „klassischen Krieg durch weitreichende Truppenstationierungen zu beginnen, der zu dem Tod hundertausender Menschen führte, [nur] um eine terroristische Gruppe zu bekämpfen.“
Präsident Ahmadinedschad ging im Verlauf seiner Rede auch auf das Thema der Besetzung der palästinensischen Gebiete ein und kritisierte Israel scharf für seine Belagerung sowie die wiederholten Aggressionen gegenüber den Menschen von Gaza und dem Libanon, die mit Hilfe der westlichen Unterstützer von Tel Aviv durchgeführt worden seien.
„Das unterdrückte palästinensische Volk hat seit 60 Jahren unter der Herrschaft eines Besatzungsregimes gelebt, ist der Freiheit, Sicherheit und dem Recht auf Selbstbestimmung beraubt gewesen, während man den Besatzern Anerkennung zollt.“ so Ahmadinedschad, der hinzufügte: „Über den Köpfen unschuldiger Frauen und Kinder werden tagtäglich Häuser zerstört. Die Menschen werden in ihrem eigenen Heimatland des Wassers, der Nahrungsmittel und der Arzneien beraubt. Die Zionisten haben ihren Nachbarstaaten und dem palästinensischen Volk 5 Kriege aufgezwungen.“
In seiner Ansprache an die Vereinten Nationen erwähnte Ahmadinedschad auch den israelischen Anschlag auf die humanitäre Flottille, die auf dem Weg nach Gaza war, in dessen Folge zivile Aktivisten an Bord des Schiffes ums Leben kamen und bezeichnete die Angelegenheit als eine „eklatante Missachtung der internationalen Normen“.
Der iranische Präsident erklärte, dass Tel Aviv, während es „gewöhnlich die Länder der Region bedroht“ und „öffentlich Ermordungen von palästinensischen Personen verkündet“, die „absolute Unterstützung der westlichen Länder“ genießt.
Er fügte hinzu, dass all diese Schritte von Israel durchgeführt würden, während man auf „palästinensische Verteidiger und jene, die sich gegen das Regime aussprechen, Druck ausübt und sie als Terroristen und Antisemiten bezeichnet.“
Darüberhinaus bekräftigte der iranische Präsident erneut, dass alle Lösungen „zum Scheitern verdammt sind“, wenn die Rechte des palästinensischen Volkes nicht anerkannt würden, und verlangte die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge in ihr Heimatland sowie die Schaffung einer palästinensischen Regierung auf Grundlage von Wahlen durch das palästinensische Volk.
Ahmadinedschad bezog sich in seiner Rede auch auf die jüngste Verbrennung des Korans in den USA und sagte, es handele sich dabei um einen „hässlichen und unmenschlichen Akt“ gegen die heilige Schrift des islamischen Propheten, die zu
„Verehrung des einen Gottes, Gerechtigkeit, Mitgefühl gegenüber Menschen, Entwicklung und Fortschritt, Reflektion und Nachdenken, Verteidigung der Unterdrückten und dem Widerstand gegen Unterdrücker“ aufruft.
Danach betonte er, der Koran sei verbrannt worden „um alle diese Wahrheiten und guten Urteile zu verbrennen.“
Bezüglich des Atomstreits bekräftige der iranische Präsident die Bereitschaft seines Landes Gespräche auf Grundlage der Teheraner Nuklearerklärung wiederaufzunehmen, während er die ungerechte Einführung antiiranischer Sanktionen durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen rügte.
Er merkte an, dass der Atomwaffensperrvertrag (NPT) es den Unterzeichnerländern erlaube die Atomenergie ohne Einschränkungen zu verwenden, während der Vertrag die Entwicklung und Lagerung von Atomwaffen verbietet. Der iranische Präsident unterstrich, dass einige ständige Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen nichtsdestotrotz
„die Atomenergie mit der Atombombe gleichsetzten und diese Energieform durch die Schaffung von Monopolen und Druck auf die IAEA [internationale Atomenergiebehörde der Vereinten Nationen] außer Reichweite der meisten Länder gebracht haben.“
Und weiter: „Nicht nur, dass die atomare Abrüstung nicht verwirklicht worden ist, in einigen Gebieten ist es auch zur Weiterverbreitung von Atombomben gekommen, wozu auch das Bestatzungs- und Einschüchterungsregime der Zionisten gehört.“
Ahmadinedschad unterbreitete den Vorschlag, das Jahr 2011 zum Jahr der atomaren Abrüstung auszurufen und erklärte: „Atomenergie für alle, Atomwaffen für niemanden.“
Im Hinblick auf die Atomfrage des Irans verwies der iranische Präsident auf die Teheraner Deklaration, die das Tauschgeschäft von Nuklearbrennstoffen zum Inhalt hat, und bezeichnete sie als einen „riesigen konstruktiven Schritt bei den Bemühungen der Vertrauensbildung“. Er sagte, dass die Deklaration aufgrund des Entgegenkommens der türkischen, brasilianischen und iranischen Regierungen zustande gekommen sei.
Ahmadinedschad bekräftigte, dass, obwohl auf die Deklaration seitens einiger Länder nicht „angemessen reagiert“ wurde und ihr sogar eine „ungesetzliche Resolution“ folgte, sie immer noch Bestand habe. „Wir haben die Regeln der IAEA stärker beachtet, als es unsere Pflicht ist. Dennoch haben wir uns nie illegalem Druck gefügt und werden das auch niemals tun.“ so Ahmadinedschad weiter.
Der Präsident kritisierte auch die „Unfähigkeit“ und „ungerechte Struktur“ der Vereinten Nationen und betonte, dass die Großmächte den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen aufgrund der Veto-Privilegien monopolisiert hätten, während der Hauptpfeiler der Organisation, die Generalversammlung, „an den Rand gedrängt ist“.
Ferner merkte er an, dass während der vergangenen Jahrzehnte immer mindestens ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats selbst an einem Waffenkonflikt beteiligt gewesen ist:
„Der Veto-Vorteil gewährt Straffreiheit für Aggression und Besatzung. Wie könnte daher jemand mit Kompetenz rechnen, während beide, der Richter wie auch der Staatsanwalt, Teil dieses Streits sind? Wenn Iran Veto-Privilegien gehabt hätte, hätten der Sicherheitsrat und der Generaldirektor der IAEA dann dieselbe Position bei der Atomfrage eingenommen?“
Der iranische Präsident bestand darauf, dass das Veto-Privileg vollständig „entzogen“ wird und die UN-Vollversammlung zum „höchsten Gremium“ der Vereinten Nationen wird.
Zu Beginn seiner Ausführungen brachte Präsident Ahmadinedschad sein großes Mitgefühl gegenüber den Menschen und der Regierung des von der Flut gequälten Pakistans zum Ausdruck und drängte die Welt entsprechende Hilfen und Unterstützung für die Flutopfer zuzusagen.
